Archiv für Januar 2015

Gegen Rassismus und für eine offene sowie solidarische Gesellschaft am 28.01.2015 demonstrieren

Hier weitere Proteste gegen die rassistischen Aufmärsche in Neu-Hohenschönhausen:

Seit Dezember 2014 kommt es regelmäßig zu rassistischen Mobilisierungen in Hohenschönhausen. Der Protest richtetet sich gegen die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Falkenberg und Neu-Hohenschönhausen. Bereits viermal fanden Neonazi-Aufmärsche statt, die vor allem von der NPD und ihrem Umfeld organisiert wurden. Dazu gab es zahlreiche kleinere Kundgebungen, u.a. von Pro Deutschland. Hand in Hand verbreiten Anwohner und (organisierte) Neonazis ein Klima des Hasses. Selbst vor offenen Gewalt- und Mordaufrufen wird nicht mehr zurückgeschreckt. Diese stellen gerade für die Bewohner*innen der Notunterkunft in Neu-Hohenschönhausen eine enorme Gefahr dar.

Durch antifaschistische Interventionen konnten die Aufmärsche mit teilweise über zweihundert Teilnehmer_innen stark behindert werden. Jetzt mussten die Neonazis ihren wöchentlichen Aufmarschtermin von Dienstag auf Mittwoch verschieben. An diesen Erfolg müssen wir anknüpfen!
Deshalb kommt am Mittwoch, den 28.01.2015, alle nach Hohenschönhausen. Lasst uns gemeinsam auch den neuen Termin der Rassist_innen zum Desaster machen.

Kundgebungen:
18:00 Uhr – Falkenberger Chaussee / Pablo-Picasso-Straße

Mit musikalischer Unterstützung: Mal Elévé, Sänger von Irie Révoltés

18:00 Uhr – Falkenberger Chaussee / Vincent-van-Gogh-Straße

Rassist_innenaufmarsch verhindern 2.0 – Gemeinsam gegen Rassismus demonstrieren

Hier ein weiterer Hinweis:

Seit Dezember 2014 marschieren Neonazis regelmäßig durch Hohenschönhausen. Zuerst protestierten sie gegen die geplante Eröffnung eines Containerlagers für geflüchtete Menschen im Dorf Falkenberg. Jetzt richten sie sich auch gegen die Einrichtung einer Notunterkunft im Ortsteil Neu-Hohenschönhausen. Die Proteste werden immer von der gleichen NPD-nahen Neonazi-Struktur getragen. Es droht die Gefahr, dass sich in Hohenschönhausen ein neuer Anlaufpunkt für gewaltbereite und aktionsorientierte Neonazis entwickelt.

Doch wir wollen den Neonazis die braune Suppe versalzen. Bereits am 13. Januar 2015 wollten die Rassist_innen demonstrieren. Aufgrund einer antirassistischen Demonstration mit mehr als 60 Menschen wurde die Anmeldung der Neonazis zurückgezogen und auf die Mobilisierung auf der Facebookseite „Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg“ verzichtet.

Am 20.Januar 2015 wollen sich die Rassist_innen nun erneut auf die Straße trauen und rufen dazu auf ihrer Facebookseite auf. Startpunkt soll erneut am Netto-Supermarkt an der Ecke Egon-Erwin-Kisch-Str./Grevesmühlener Str. sein.

Wir können diesen Aufmarsch mit einer antirassistischen Demonstration erneut verhindern. Wir überlassen den Neonazis nicht die Straßen. Deshalb unterstützt den antifaschistischen Protest!

20.01.2015 – 18.00 Uhr
Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)

Demonstration „Refugees Welcome – Gemeinsam gegen Rassismus.“

Wir möchten auf folgende Veranstaltung hinweisen:

Seit Dezember 2014 marschieren Neonazis regelmäßig durch Hohenschönhausen. Zuerst protestierten sie gegen die geplante Eröffnung eines Containerlagers für geflüchtete Menschen im Dorf Falkenberg. Jetzt richten sie sich auch gegen die Einrichtung einer Notunterkunft im Ortsteil Neu-Hohenschönhausen. Die Proteste werden immer von der gleichen NPD-nahen Neonazi-Struktur getragen. Es droht die Gefahr, dass sich in Hohenschönhausen ein neuer Anlaufpunkt für gewaltbereite und aktionsorientierte Neonazis entwickelt.
Doch wir wollen den Faschos die braune Suppe versalzen. Am 13.1. gibt es eine antifaschistische Demonstration durch Hohenschönhausen. Wir überlassen den Neonazis nicht die Straßen. Deshalb unterstützt den antifaschistischen Protest!

13. Januar 2015 – 18:00 Uhr – Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)

Pressemitteilung: Polizei untersagt Proteste gegen einen rassistischen Aufmarsch in Hohenschönhausen

Das Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz hatte am heutigen Samstag erneut zu Protesten gegen einen rassistischen Aufmarsch im Ortsteil Wartenberg aufgerufen. Es nahmen ca. 190 Personen daran teil. Zwei der angemeldeten Kundgebungen entlang der Aufmarschroute wurden von der Polizei vorab untersagt. Somit wurde das Wohngebiet nördlich der Falkenberger Chaussee allein rassistischen und ausgrenzenden Parolen überlassen. Der demokratische Protest in Hör- und Sichtweise war nicht mehr möglich.
Die Protestkundgebung beim S-Bhf Wartenberg beispielsweise wurde im Vorfeld von der Versammlungsbehörde mit der Begründung untersagt, dass dort der Aufmarsch enden würde. Tatsächlich sah das die Route des Aufmarsches aber gar nicht vor und es war auch nicht der Fall.
Dazu Anmelder Björn Tielebein (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf): „Es ist skandalös, dass demokratische und antirassistische Proteste in Zeiten rassistischer Mobilisierungen in Hör- und Sichtweite unmöglich gemacht werden. Nur eine breite bezirksübergreifende Zivilgesellschaft, die gehört werden kann, kann wirkungsvoll intervenieren und zeigen, dass in den Berliner Bezirken und anderswo kein Platz für rassistische und sozialchauvinistische Stimmungsmache ist.“
Anlässlich der Einrichtung einer Notunterkunft für Flüchtlinge durch das LaGeSo in zwei Turnhallen in dieser Woche, wurde unter dem Motto „Nein zum Asylantenheim in der Crivitzer Str.“ auf der Facebookseite „Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg“ für den heutigen 10. Januar mobilisiert. Die Facebookseite ist Teil eines rassistischen Netzwerkes in Berlin, das unter dem Label „Berlin wehrt sich!“ agiert. Bereits am 16. Dezember und am 6. Januar hatte dieses Spektrum zu Protesten gegen ein geplantes Containerdorf in Falkenberg aufgerufen. Zu den beiden Aufmärschen kamen jeweils um die 100 Personen. Darunter Vertreter/innen von PRO Deutschland, Die Rechte und der NPD, rechte Hooligans sowie Aktivist/innen des „Nationalen Widerstand Berlin“. Die Teilnehmer/innen riefen Parolen, wie „Wir wollen keine Asylantenschweine“ oder „Nein zum Heim“.
Um diesen Parolen nicht den öffentlichen Raum zu überlassen wollte das Lichtenberger Bündnis Rassismus entgegen treten und Solidarität mit Flüchtlingen zeigen. Das dies unterbunden wurde verärgert angesichts der allerorten geforderten Zivilcourage und dem Eintreten für eine Willkommenskultur um so mehr.

Zeigt Solidarität mit Flüchtlingen in Lichtenberg! – Aufruf zu Kundgebungen am 10. Januar in Hohenschönhausen


Das Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft dazu auf, am Samstag den 10. Januar 2015 ab 14 Uhr Solidarität mit Flüchtlingen zu zeigen. Nach Köpenick, Buch und Marzahn-Hellersdorf mobilisieren nun auch Flüchtlingsgegner/innen in Lichtenberg zu rassistischen Protesten gegen eine Notunterkunft in Wartenberg und eine geplante Unterbringung von Flüchtlingen im Ortsteil Falkenberg.

In der letzten Zeit sind viele Menschen geflohen vor Krieg, Hunger, Diskriminierung, Bedrohung und Armut. Flucht bedeutet, dass man sein zu Hause aufgibt und sich auf einen langen, gefährlichen Weg macht für ein besseres Leben – viel lässt man zurück. Allein durch den Krieg in Syrien wurden ca. 2,8 Millionen Menschen zu Flüchtlingen. Einige von ihnen finden nun auch in Hohenschönhausen ein neues zu Hause und Schutz.
Seit Mitte dieser Woche hat das LaGeSO in zwei Turnhallen in der Klützerstr. im Ortsteil Wartenberg eine Notunterkunft für Flüchtlinge eingerichtet, die ersten Flüchtlinge sind bereits eingezogen. Außerdem entsteht 2015 im Hausvaterweg ein sogenanntes Containerdorf für 240 Flüchtlinge.
Bereits zweimal haben Heimgegner/innen einen rassistischen Aufmarsch in Hohenschönhausen durchgeführt. Unter ihnen Vertreter/innen der rechtspopulistischen Partei PRO Deutschland, der NPD, rechte Hooligans und extrem rechte Aktivist/innen des „Nationalen Widerstand Berlin“.
Nun wird erneut auf der Facebookseite „Kein Asylanten- Containerdorf in Falkenberg“ zu einem Aufmarsch am 10. Januar ab 15 Uhr aufgerufen. Treffpunkt ist der Netto-Parkplatz in der Egon-Erwin-Kisch-Straße. Die Facebookseite ist Teil eines rassistischen Netzwerkes in Berlin, das unter dem Label „Berlin wehrt sich!“ agiert.

Das Recht auf Asyl ist im deutschen Grundgesetz verankert und beinhaltet den Schutz der Person und die Bereitstellung von Mittel zur Existenzsicherung, wie zum Beispiel eine Unterkunft.
Unser Ziel ist es nicht, die Debatte über die Unterbringung von Flüchtlingen durch Demonstrationen zu ersetzen. Wir wollen jedoch deutlich machen, dass Rassismus und Ausgrenzung in Hohenschönhausen und anderswo keinen Platz hat.

Darum ruft das Lichtenberger Bündnis auf, sich an den Kundgebungen für die Flüchtlinge und gegen Rassismus und Ausgrenzung zu beteiligen!

Kommt alle ab 14 Uhr zu der Kundgebung Egon-Erwin-Kisch/Ecke Falkenberger Chaussee (vor dem Bürgeramt).

Weitere Kundgebungen nördlich der Grevesmühlener Straße wurden durch die Versammlungsbehörde untersagt.

Alternative zur Kundgebung oder Vorab-Aktion: Demo „Gemeinsam gegen Rassismus“ – 13 Uhr – S-Bhf. Ahrensfelde