Archiv für Mai 2015

PM: „Rassismus ist keine Antwort auf soziale oder andere Probleme“ – Lichtenberger Bündnis kritisiert Verstrickung der AfD Lichtenberg mit Bärgida

In den letzten Wochen ist durch Presseartikel und die Recherchen des apabiz e.V. bekannt geworden, dass ein Vorstandsmitglied des AfD-Kreisverbandes Lichtenberg regelmäßig als Redner bei den rassistischen Bärgida- Aufmärschen in Berlin mitmischt, die laut Berliner Verfassungsschutz von „Rechtsextremisten gesteuert“ werden.
In seiner Sitzung am vergangenen Dienstag hat sich das Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz über die Inhalte und Strukturen der AfD informiert und sich über Umgangsmöglichkeiten verständigt.
Mit Besorgnis reagierten die Bündnismitglieder darauf, dass der AfD-Landesverband offenbar nicht bereit ist, den Funktionär Heribert Eisenhardt wegen seines Mitwirkens bei den Bärgida-Aufmärschen aus der Partei auszuschließen. Das zeige, dass rassistische und ausgrenzende Inhalte scheinbar in der Berliner AfD toleriert werden.
„Wie wir es schon in den Grundsätzen unserer Kampagne Bunter Wind für Lichtenberg formuliert haben: Wer andere Menschen wegen Aussehen, Hautfarbe, Sprache, Herkunft Religion, sexueller Orientierung oder Lebensweise herabsetzt oder ausgrenzt, spaltet die Gesellschaft und trifft hier auf unseren Widerstand. Das gilt auch für die entsprechenden Äußerungen und Inhalte der AfD“, kommentiert Reinhild Guhl (Mitglied des Lichtenberger Bündnis).
Leider scheint Heribert Eisenhardt nicht das einzige AfD-Mitglied in Lichtenberg mit Verbindungen ins rassistische und extrem rechte Milieu zu sein. So hat Dr. Marius Radtke (Sprecher des Kreisverbandes), gemeinsam mit Herrn Eisenhardt, die sogenannte „Erfurter Resolution“ des extrem rechten Flügels innerhalb der AfD unterzeichnet. Und mit dem Schatzmeister Kay Nerstheimer ist ein weiteres Mitglied im Vorstand vertreten, der zuvor durch seine Aktivitäten für die Partei Die Freiheit und die German Defence League aufgefallen ist. Letztere ist eine sich militant gebende, islamfeindliche Splittergruppe, die sich in einem permanenten Abwehrkampf zur Verteidigung des Abendlandes wähnt. Ihre Vertreter/innen marschieren ebenfalls regelmäßig bei den Bärgida-Aufmärschen mit.
Zählt man all diese Einzelfälle zusammen positioniert sich der Lichtenberger Kreisverband deutlich als rechts offen innerhalb der Berliner AfD.
„Nicht nur im Vorfeld der Berliner Wahlen im kommenden Jahr ist es eine wichtige Aufgabe engagierter Lichtenberger_innen und der demokratischen Parteien, immer wieder deutlich zu machen, welche Gefahren von rassistischen, sexistischen und diskriminierenden Äußerungen für das Zusammenleben im Bezirk ausgehen“, so Erika Rathmann (Mitglied Lichtenberger Bündnis).

Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz, 28. Mai 2015

Veranstaltungen zum 70. Jahrestag der Befreiung

Am 8. Mai 2015 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und damit die Befreiung vom Nationalsozialismus zum 70. Mal. Das Lichtenberger Bündnis für Demokratie empfiehlt folgende Veranstaltungen:

Gedenken an die Befreiung

Freitag, 08.05.2015, ab 11.00 h
Diverse Orte

Die Gedenkveranstaltungen und Kranzniederlegungen am 8. Mai in Lichtenberg finden an folgenden Orten statt: Um elf Uhr wird an der Stele an der Wuhlheide und an den Stelen am Fennpfuhl Kränze niedergelegt. Um 13 Uhr werden am Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge (KEH), um 15 Uhr am Gedenkort an der Erlöserkirche, um 15.15 Uhr am Gedenkort Nöldnerstraße und um 16 Uhr am Ehrenmal in der Küstriner Straße Kränze niedergelegt.

Museumsfest
Freitag, 08.05.2015, 10.00 h – 01.00 h
Deutsch-Russisches Museum Berlin-Karlshorst (Zwieseler Straße 4)

Am Ort der Kapitulation findet das traditionelle Museumsfest mit zahlreichen Angeboten statt.

Antifaschistische Fahrraddemo zur Befreiung
Samstag, 09.05.2015, 11.30 h
Frankfurter Allee/Gürtelstraße

Für den 9. Mai 2015 ist in Gedenken an die Befreier_innen eine antifaschistische Fahrraddemonstration durch Lichtenberg mit Zwischenstationen an Orten des Widerstandes und der Verfolgung geplant. Anschließend wird es eine Führung im Kapitulationsmuseum Karlshorst geben.